Daher ist ein Rechtsrahmen der Union mit harmonisierten Vorschriften für KI erforderlich, um die Entwicklung, Nutzung und Verbreitung von KI im Binnenmarkt zu fördern, der gleichzeitig ein hohes Schutzniveau für öffentliche Interessen wie Gesundheit und Sicherheit und den Schutz der Grundrechte, einschließlich Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Umweltschutz, wie sie durch das Unionsrecht anerkannt und geschützt werden, gewährleistet. Um dieses Ziel zu erreichen, sollten Vorschriften für das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme und die Verwendung bestimmter KI-Systeme festgelegt werden, die das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts gewährleisten und es diesen Systemen ermöglichen, vom Grundsatz des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs zu profitieren. Diese Regeln sollten klar und robust sein, um die Grundrechte zu schützen, neue innovative Lösungen zu unterstützen, ein europäisches Ökosystem öffentlicher und privater Akteure zu ermöglichen, die KI-Systeme im Einklang mit den Werten der Union schaffen, und das Potenzial der digitalen Transformation in allen Regionen der Union zu erschließen. Durch die Festlegung dieser Vorschriften sowie von Maßnahmen zur Förderung von Innovationen mit besonderem Schwerpunkt auf kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), einschließlich Start-ups, unterstützt diese Verordnung das Ziel, den europäischen, auf den Menschen ausgerichteten Ansatz für KI zu fördern und bei der Entwicklung sicherer, vertrauenswürdiger und ethischer KI weltweit führend zu sein, wie der Europäische Rat[5] erklärt hat, und sie gewährleistet den Schutz ethischer Grundsätze, wie vom Europäischen Parlament ausdrücklich gefordert[6].
[5] Europäischer Rat, Sondertagung des Europäischen Rates (1. und 2. Oktober 2020) - Schlussfolgerungen, EUCO 13/20, 2020, S. 6.
[6] Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2020 mit Empfehlungen an die Kommission zu einem Rahmen für ethische Aspekte der künstlichen Intelligenz, Robotik und verwandter Technologien, 2020/2012(INL).